Das Parlament und die Bundeswehr
Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen
Authors: von Krause, Ulf
Free Preview- Kompakte Darstellung der vielfältigen Aspekte der Problematik
- Anregung zu einer differenzierte Bewertung für politische Entscheidungsträger
- Hilfestellung beim Nachvollziehen der politischen Diskussion für politische Laien
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Das Parlamentsbeteiligungsgesetz (ParlBG) regelt die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Einsätzen der Bundeswehr. Diese finden grundsätzlich multinational statt, also im Rahmen von Bündnissen. In der Wahrnehmung der Bündnispartner besteht zwischen den deutschen Entscheidungsprozessen und einer vertieften Integration von Verteidigungspolitik/ -planung ein Spannungsverhältnis (Stichworte: Souveränitätsverzicht und Vertrauen), wobei das ParlBG z.T. als Hindernis gesehen wird. Ob zu Recht, hat in der Strategic Community eine Debatte ausgelöst. Im März 2014 hat der Bundestag eine Kommission eingesetzt, die den Problembereich binnen Jahresfrist analysieren soll.
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Ulf von Krause ist Wirtschaftswissenschaftler, Militärökonom und Politikwissenschaftler. Als Generalleutnant a.D. der Bundeswehr war er bis 2005 in führende Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden. Er ist Publizist zu Themen an der Nahtstelle zwischen Politik und Militär.
- Reviews
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Aus den Rezensionen:
“… konzentrierten Wissensbaustein vorgelegt, der in der aktuellen Phase eines Nachdenkens über die Zukunft der Parlamentsbeteiligung eine überaus hilfreiche Klarstellung und Versachlichung bietet ...” (in: Europäische Sicherheit & Technik, Heft 1, 2015)
- Table of contents (7 chapters)
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Einleitung
Pages 1-2
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Skizze des Konstitutiven Parlamentsvorbehalts in Deutschland
Pages 3-4
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Programmatik und Stand multinationaler Kooperation in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
Pages 5-10
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Der konstitutive Parlamentsvorbehalt als Hindernis für verstärkte multinationale Kooperation?
Pages 11-13
-
Ansätze zur Entschärfung des Spannungsverhältnisses zwischen Kooperation/Integration und Parlamentsvorbehalt
Pages 15-24
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Bibliographic Information
- Bibliographic Information
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- Book Title
- Das Parlament und die Bundeswehr
- Book Subtitle
- Zur Diskussion über die Zustimmung des Deutschen Bundestages zu Auslandseinsätzen
- Authors
-
- Ulf von Krause
- Series Title
- essentials
- Copyright
- 2015
- Publisher
- VS Verlag für Sozialwissenschaften
- Copyright Holder
- Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH, ein Teil von Springer Nature
- eBook ISBN
- 978-3-658-07112-7
- DOI
- 10.1007/978-3-658-07112-7
- Softcover ISBN
- 978-3-658-07111-0
- Series ISSN
- 2197-6708
- Edition Number
- 1
- Number of Pages
- IX, 45
- Number of Illustrations
- 1 b/w illustrations, 1 illustrations in colour
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