Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen

Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess überstaatlicher Rechtsverflechtung, die zum Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen und zu zahlreichen Kollisions- und Konfliktsituationen führt. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Maßstäbe entscheidet, produziert zunehmend Konflikte zwischen Gerichten vernetzter Rechtsordnungen, die für die Verflechtungsprozesse erhebliche Bedrohungen darstellen. Die Arbeit legt eine Untersuchung des Phänomens rechtsebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte vor, die die "klassischen" Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof, in die sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet hat, ebenso analysiert wie neu aufgetretene Problemfälle zwischen Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichten der Länder oder Europäischem Gerichtshof und Streitbeilegungsorganen der Welthandelsorganisation. Dadurch wird eine für alle Mehrebenensysteme geltende Lösung de lege lata entwickelt, mit der bisherige ebenso wie künftige Konflikte gelöst werden können.

• Grundrechtsschutz
• Loyalitätsprinzip
• Rechtsprechungskonkurrenz
• Rechtsverflechtung
• Verfassungsgericht
• Verfassungsgerichtbarkeit
• Welthandelsorganisation

Aus den Rezensionen:

"... Die methodisch wie systematisch beeindruckende Untersuchung startet mit einer Darstellung und Analyse bestehender Rechtsprechungskonflikte im Verfassungsrecht, Gemeinschaftsrecht und Teilgebieten des Völkerrechts ... Auf dieser Grundlage erarbeitet Sauer ein innovatives ebenenübergreifendes Kooperationsmodell, das er konsequent zu Ende denkt ... Es ist als Kompetenzausübungsmaxime zu verstehen und wandelt sich gegenüber Gerichten in ein Gebot der Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten um. ... Sauers ausgewogene Ergebnisse führen zu einer Preisgabe von Machtpositionen … Sie überraschen nicht, sind gleichwohl überzeugend ..." (Wiss. Mitarbeiter Dr. Felipe Temming, in: EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 2009, Issue 11, S. 369)

“... Das Werk wird durch eine Zusammenfassung in Thesen … und eine summary … sowie ein umfangreiches Literaturverzeichnis nebst Sachregister abgerundet. Es handelt sich insgesamt um eine beeindruckende Auseinandersetzung mit dem komplexen Problem der Jurisdiktionskonflikte … Es ist ein Muss für jeden, der sich dem dort behandelten Thema auf Grund seiner Bedeutung und intellektuellen Herausforderung nicht mehr entziehen kann.“ (Dr. Jan Neumann, in: Archiv des Öffentlichen Rechts, December/2009, Vol. 47, Issue 4, S. 525 f.)

“... Das Werk wird durch eine Zusammenfassung in Thesen … und eine summary … sowie ein umfangreiches Literaturverzeichnis nebst Sachregister abgerundet. Es handelt sich insgesamt um eine beeindruckende Auseinandersetzung mit dem komplexen Problem der Jurisdiktionskonflikte … Es ist ein Muss für jeden, der sich dem dort behandelten Thema auf Grund seiner Bedeutung und intellektuellen Herausforderung nicht mehr entziehen kann.“ (Dr. Jan Neumann, in: Archiv des Öffentlichen Rechts, December/2009, Vol. 47, Issue 4, S. 525f.)

Policies and ethics