Praxiskommentar zum Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes

Kontrollgremiumgesetz - PKGrG

Autoren: Singer, Jens

  • ​Umfassende Darstellung des Verhältnisses von Parlament und Nachrichtendiensten
  • Praxisbezogene Erläuterung der Rechtsvorschriften des Parlamentarischen Kontrollgremiums
  • Schneller und leichter Zugriff auf die einzelnen Vorschriften des PKGrG und die Praxis ihrer Anwendung
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Über dieses Buch

Dieses Buch beinhaltet die umfassende Kommentierung des Art. 45d Grundgesetz und des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes. Die Regelungsmaterie betritt das rechtspolitisch hochbrisante Spannungsfeld zwischen den Grundwerten Freiheit und Sicherheit. Aus der Perspektive der parlamentarischen Praxis werden die einschlägigen Regelungen für die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes und ihre Anwendung durch das Parlamentarische Kontrollgremium vorgestellt.

So sind nicht nur die zahlreichen Neuerungen berücksichtigt, die durch die Reform 2009 eingefügt wurden, sondern auch die ersten praktischen Erfahrungen hiermit. Damit ist das Werk der erste Zugriff für die mit der Kontrolle im Gremium betrauten Abgeordneten, die Bundesregierung und die Nachrichtendienste, aber auch von Interesse für alle, die sich mit Nachrichtendiensten näher befassen wollen.

Der Verfasser war der erste Referent für die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht über den Bundesnachrichtendienst befasst.

Über den Autor

Dr. Jens Singer war der erste Referent für die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht über den Bundesnachrichtendienst befasst.

Inhaltsverzeichnis (18 Kapitel)

  • Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes (Kontrollgremiumgesetz – PKGrG)

    Singer, Dr. iur. utr. Jens

    Seiten 1-6

  • Vorbemerkung

    Singer, Dr. iur. utr. Jens

    Seiten 7-12

  • Art. 45d GG – Parlamentarisches Kontrollgremium

    Singer, Dr. iur. utr. Jens

    Seiten 13-25

  • § 1 Kontrollrahmen

    Singer, Dr. iur. utr. Jens

    Seiten 27-56

  • § 2 Mitgliedschaft

    Singer, Dr. iur. utr. Jens

    Seiten 57-71

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Bibliografische Information

Bibliographic Information
Buchtitel
Praxiskommentar zum Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes
Buchuntertitel
Kontrollgremiumgesetz - PKGrG
Autoren
Copyright
2016
Verlag
Springer-Verlag Berlin Heidelberg
Copyright Inhaber
Springer-Verlag Berlin Heidelberg
eBook ISBN
978-3-662-46863-0
DOI
10.1007/978-3-662-46863-0
Hardcover ISBN
978-3-662-46862-3
Auflage
1
Seitenzahl
X, 198
Anzahl der Bilder und Tabellen
1 schwarz-weiß Abbildungen
Themen