Expertenkommissionen im politischen Prozess

1. Front Matter

   Pages 1-16

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2. Gegenstand: Expertengremien und Politikberatung

   Pages 17-89

3. Theoretischer Rahmen: Politikberatung im Policy Cycle

   Pages 90-116

4. Methoden: Vergleichende Fallstudien

   Pages 117-132

5. Fallstudie zur Süssmuth-Kommission

   Pages 133-181

6. Fallstudie zur Hartz-Kommission

   Pages 182-228

7. Fallstudie zur Impulse-Kommission

   Pages 229-270

8. Vergleich der Expertenkommissionen 1998 bis 2005

   Pages 271-313

9. Expertenkommissionen im politischen Prozess

   Pages 314-324

10. Back Matter

    Pages 325-363

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Vorwort Faszinierend klingt der Gedanke: Weise Frauen und Männer mit breiter Erfahrung in allen Bereichen der Gesellschaft werden vom Bundeskanzler zusammengerufen, um gemeinsam die Antwort auf eine drängende politische Frage zu finden – und das jenseits von part- lichen Machtkämpfen und allein nach bestem Wissen und Gewissen, der guten Sache, dem Land, dem Gemeinwohl verpflichtet. Doch halt! Die Regierung weiß genau, wen sie beruft, um ein bestimmtes Ergebnis zu erzielen. Beschlüsse stehen schon vorher fest. Es ist alles nur politische Show. Das Parlament wird dadurch an den Rand gedrängt, während nic- gewählte, willkürlich bestimmte Einzelpersonen weit reichende Entscheidungen treffen. Zwischen diesen beiden Extremen gibt es reichlich Raum für Vermutungen über die Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess, und so existiert eine Vielzahl von Bewertungen mit umfassender Kritik aus verschiedenen politischen Lagern. Bei der Beg- achtung des Standes der politischen und publizistischen aber auch der politikwissenscha- lichen Diskussion fällt jedoch auf, dass viele Einschätzungen empirisch kaum fundiert sind. In diesem Forschungsfeld hat die essayistische Vermutung Konjunktur, und die saubere Analyse des Ist-Zustandes bleibt häufig ebenso „auf der Strecke“ wie eine genaue Opera- onalisierung der Bedeutung von Expertengremien im politischen Prozess.

• Entscheidungshelfer
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• Regierungsberatung
• Regierungsstil

"Was bisher fehlte, was eine übergeordnete Betrachtung des Instruments der Politikberatung, welche Schlussfolgerungen für die Rolle von Expertenkommissionen im politischen Prozess erlauben würde. An diesem Manko setzt Sven T. Siefken mit seiner Dissertation an. Das Ergebnis seiner Forschung ist eine empirisch fundierte, politikfelderübergreifende Analyse der Bedeutung politikberatender Expertengremien im politischen Prozess in den Jahren der rot-grünen Koalition von 1998 bis 2005. [...] Mit der grundlegenden Analyse dieses Instruments wird etwas Licht in das immer komplexere Feld der Politikberatung geworfen." PVS - Politische Vierteljahresschrift, 03/2008

"Die am Ende generierte grobe Typenbildung in wissenschaftsorientierte, verwaltungs- und öffentlichkeitsorientierte Kommissionen bietet [...] interessante Diskussions- und Anknüpfungspunkte für weitere Forschung - beispielsweise welche Konsequenzen sich daraus für deren Funktionen und Einfluss auf den politischen Prozess ergeben." www.zpol.de (Zeitschrift für Politikwissenschaft), 27.03.2008

Dr. Sven T. Siefken ist Politikwissenschaftler.

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