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Die Vollstreckungsimmunität der Staaten im Wandel des Völkerrechts

  • Book
  • © 2018

Overview

Authors:
  1. Anja Höfelmeier

    1. Cuxhaven, Germany

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  • Komprimierte und verständliche Zusammenfassung des aktuellen Völkerrechtsstandes
  • Auswertung der Gesetzgebungs- und Spruchpraxis verschiedener Jurisdiktionen
  • Erörterung rechtstheoretischer und menschenrechtlicher Aspekte der Staaten- und Vollstreckungsimmunität
  • Includes supplementary material: sn.pub/extras

Part of the book series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht (BEITRÄGE, volume 271)

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Table of contents (10 chapters)

  1. Front Matter

    Pages I-XX
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  2. Teil I: Grundlagen der Staaten- und Vollstreckungsimmunität

    1. Front Matter

      Pages 1-1
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    2. Kapitel 1: Einleitung

      • Anja Höfelmeier
      Pages 3-10

    3. Kapitel 2: Abgrenzung und Rechtserkenntnisquellen der Staatenimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 11-39

    4. Kapitel 3: Historische Entwicklung der Staatenimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 41-55

    5. Kapitel 4: Die Staatenimmunität im Erkenntnisverfahren

      • Anja Höfelmeier
      Pages 57-79

  3. Teil II: Die Vollstreckungsimmunität von Staaten nach dem heutigen Völkerrecht

    1. Front Matter

      Pages 81-81
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    2. Kapitel 5: Grundsatzfragen zur Vollstreckungsimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 83-128

    3. Kapitel 6: Traditionelle Ausnahmen von der Vollstreckungsimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 129-180

    4. Kapitel 7: Besondere Vermögenskategorien

      • Anja Höfelmeier
      Pages 181-207

  4. Teil III: Die Vollstreckungsimmunität im Wandel des Völkerrechts

    1. Front Matter

      Pages 209-209
      Download chapter PDF

    2. Kapitel 8: Strukturwandel im Völkerrecht

      • Anja Höfelmeier
      Pages 211-230

    3. Kapitel 9: Bedeutung des Völkerrechtswandels für die Vollstreckungsimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 231-308

  5. Teil IV: Schluss

    1. Front Matter

      Pages 309-309
      Download chapter PDF

    2. Kapitel 10: Thesen zur völkerrechtlichen Vollstreckungsimmunität

      • Anja Höfelmeier
      Pages 311-317

  6. Back Matter

    Pages 319-358
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Keywords

About this book

Dieses Buch behandelt die völkerrechtliche Immunität von Staaten und ihren Untergliederungen gegen hoheitliche Zwangsmaßnahmen anderer Staaten. Solche Maßnahmen umfassen jegliche Zugriffe auf staatliches Vermögen, die in gerichtlichen Vollstreckungs- und Anspruchssicherungsverfahren vorgenommen werden. Diese Immunität hat mit einem sich wandelnden Souveränitätsverständnis im Völkerrecht kontinuierlich Modifikationen erfahren, die sich zunächst in Ausnahmen für privatwirtschaftliches Handeln des Staates und später in Ansätzen zur normativen Einschränkung der Immunität nach schweren Völkerrechtsbrüchen äußerten. In diesem Buch werden die Entstehung und der aktuelle völkerrechtliche Gehalt der Vollstreckungsimmunität und ihrer Einschränkungen aus verschiedenen Quellen ermittelt. Zuvorderst wird die nationale Gesetzgebungs- und Spruchpraxis verschiedener Staaten untersucht und verglichen. Auch internationale Kodifikationen zur Staatenimmunität, vor allem die United Nations Convention on Jurisdictional Immunities of States and Their Property, und das Urteil des Internationalen Gerichtshofs im Fall "Jurisdictional Immunities of the State" aus dem Jahre 2012 werden im Zusammenhang dargestellt. Anders als die kommerzielle Ausnahme zur Vollstreckungsimmunität lässt sich eine Ausnahme für die Aufarbeitung schwerer Völkerrechtsbrüche nicht auf eine gewachsene Staatenpraxis stützen, sondern wird in der Literatur mit dogmatischen Argumenten begründet. Hierzu zählen die Heranziehung einer Normenhierarchie, übergreifender Gerechtigkeitsargumente oder des völkerrechtlichen Instruments der Gegenmaßnahme ebenso wie die Darstellung, die der Staatenimmunität eine Kollision mit fundamentalen Menschenrechten attestiert und diesen Normenkonflikt zulasten der Immunität auflöst. Diese Ansätze werden im vorliegenden Buch eingehend auf ihre Stichhaltigkeit nach dem geltenden Völkerrecht untersucht und auf die besondere Situation einer Geltendmachung der Vollstreckungsimmunität übertragen. 
Schließlich gibt das Werk einen Überblick über die Völkerrechtsentwicklung und das aus ihr jeweils folgende Souveränitäts- und Immunitätsverständnis. Aus dieser Analyse heraus werden Prognosen und Vorschläge dafür erarbeitet, wie sich die Staaten- und Vollstreckungsimmunität - als Ausfluss der staatlichen Souveränität - zukünftig im völkerrechtlichen Gefüge positionieren kann und welche Ansätze dazu genutzt werden könnten, auftretende Adjudikations- und Vollstreckungsdefizite völkerrechtskonform zu bewältigen.

Authors and Affiliations

  • Cuxhaven, Germany

    Anja Höfelmeier

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