Grundzüge des Rechts der Massenmedien

Massenmedien sind nicht nur unverzichtbar für eine funktionierende Demokratie, sie stellen in der Informations- und Wissensgesellschaft auch einen wesentlichen Wirtschaftsfaktor dar. Die „Grundzüge des Rechts der Massenmedien“ bieten in neu überarbeiteter vierter Auflage eine systematische Darstellung des europäischen und österreichischen Medienrechts. Im Einzelnen werden nach einem Überblick über die Medienlandschaft in Österreich das europäische Medienrecht einschließlich Fragen betreffend audiovisueller Mediendienste auf Abruf und andere „Online-Medien“, die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen der Massenmedien, das Medienordnungsrecht des Mediengesetzes und des privaten wie des öffentlichen Rundfunkrechts, das Sonderarbeitsrecht der Medienmitarbeiter/innen, das Medienwettbewerbsrecht einschließlich Fragen der „Vielfaltsicherung“, ein Überblick über Medienförderung auf europäischer und innerstaatlicher Ebene, das Recht der Werbung einschließlich des Rechts der Rundfunkwerbung und Spezialfragen wie der Werbeabgabe sowie Fragen des straf- und zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes behandelt. Ein Anhang enthält das Mediengesetz, das ORF-Gesetz, das audiovisuelle Mediendienste-Gesetz, das Privatradiogesetz sowie das KommAustria-Gesetz.

I.             Einführung

1.            Massenmedien und Massenkommunikation als Gegenstand des Medienrechts

2.            Massenmedien in Österreich

2.1.        Printmedien

2.2.        Verlags- und Buchwesen

2.3.        Hörfunk und Fernsehen

2.4.        Nachrichtenagenturen und Nachrichtendienste

2.5.        Film und Kino

2.6.        Tonträger und Audio-Industrie

2.7.        Multimedia/Internet

3.            Rechtliche Rahmenbedingungen im Überblick

3.1.        Europarecht

3.2.        Verfassungsrecht

3.3.        Gesetzliche Regelungen

3.4.       Medienförderung

3.5.        „Selbstregulierung“ und sonstiges „soft law“

II.            Europäisches Medienrecht

1.            Einleitung

2.            Primärrechtliche Grundlagen

2.1.        Warenverkehrsfreiheit

2.2.        Dienstleistungsfreiheit

2.3.        Wettbewerbsrecht

2.4.        Grundrechte

3.            Sekundärrechtliche Maßnahmen

3.1.        Audiovisuelle Mediendienste

3.2.        Dienste der Informationsgesellschaft

3.3.        Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste

III.          Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen

1.            BundesstaatlicheKompetenzverteilung

2.            Grundrechte

2.1.        Meinungsäußerungsfreiheit und Medienfreiheit

2.2.        Die „Begründung“ für ein Grundrecht der Meinungsäußerungsfreiheit

2.3.        Pressefreiheit

2.4.        Exkurs: Rechtssprechung des EGMR zu Art 10 EMRK 

2.5.        Rundfunkfreiheit

IV.          Medienordnungsrecht

1.            Grundbegriffe des Mediengesetzes

2.            Die einzelnen Ordnungsvorschriften des Mediengesetzes

2.1.        Das Impressum

2.2.        Die Offenlegung

2.3.        Die Pflicht zur Kennzeichnung von Werbung

2.4.        Anbietungs- und Ablieferungspflichten

2.5.        Verbreitungsbeschränkungen

3.            Sonderarbeitsrecht der Medienmitarbeiter

3.1.        Innere Pressefreiheit

3.2.        Schutz des Redaktionsgeheimnisses

4.            Recht der audiovisuellen Medien

4.1.        Rundfunk und audiovisuelle Mediendienste

4.2.        Das duale Rundfunksystem 

4.3.        Öffentlicher Rundfunk / Österreichischer Rundfunk (ORF)

4.4.        Private audiovisuelle Mediendienste

4.5.        Fernseh-Exklusivrechte

4.6.        Betrieb elektronischer Kommunikationsnetze

V.           Wettbewerbsrecht

1.            Zweck und Zielsetzung

2.            Zusammenschlusskontrolle und Missbrauchsaufsicht

2.1.        Medienzusammenschlüsse

2.2.        Missbrauchsaufsicht

3.            Medienvielfalt im Rundfunkrecht

3.1.        Beteiligungsgrenzen

3.2.        Berücksichtigung der Meinungsvielfalt im Auswahlverfahren

VI.          Medienförderung

1.            Europäische Fördermaßnahmen (Beispiele)

1.1.        Programm MEDIA 2007

1.2.        Fördermaßnahmen im Bereich der IKT

2.            Medienförderung in Österreich (Beispiele)

2.1.        Presse- und Publizistikförderung

2.2.        Filmförderung

2.3.        Fernsehfilm-, Privatrundfunk- und Digitalisierungsförderung

VII.         Werberecht

1.            Werbung und unlauterer Wettbewerb

1.1.        Unlautere Geschäftspraktiken

1.2.        Aggressive oder irreführende Geschäftspraktiken

1.3.        Verkaufsförderung (Zugaben)

1.4.        Herabsetzung eines Unternehmens

1.5.        „Fremdwerbung“ und Gehilfenhaftung

2.            Medienspezifische Werbebestimmungen

2.1.        Erkennbarkeit / Kennzeichnung von Werbung

2.2.        Werbung in audiovisuellen Mediendiensten und Hörfunkprogrammen

3.            Produkt- und tätigkeitsbezogene Werbebeschränkungen

4.            Werbebeschränkungen zum Schutz der Privatsphäre 

5.            Werbung und Gewährleistung

6.            Werbeabgabe

VIII. Persönlichkeitsschutz

1.            Strafrechtlicher Persönlichkeitsschutz

1.1.        Ehrendelikte

1.2.        Wahrheitsschutz

2.            Zivilrechtlicher Persönlichkeitsschutz

2.1.        Namensrecht

2.2.        Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung

2.3.        Recht am eigenen Bild

3.            Persönlichkeitsschutz nach dem MedienG

3.1.        Wahrung journalistischer Sorgfalt

3.2.        Zitat und gesetzliche Anerkennung der „Zitatejudikatur“

3.3.        Entschädigung für die erlittene Kränkung

3.4.        Beschlagnahme und Einziehung

3.5.        Veröffentlichungspflichten

IX.         Medienaufsicht

1.            Verwaltungsbehördliche Zuständigkeiten

1.1.        Bezirksverwaltungsbehörden

1.2.        Behördenstruktur im Bereich der audiovisuellen Medien

2.            Gerichtliche Zuständigkeiten

X.            Literaturverzeichnis

XI.          Abkürzungsverzeichnis

XII. Gesetze (Auswahl)

1. KommAustria-Gesetz

2. Mediengesetz

3. ORF-Gesetz

4. AMD-Gesetz

5. Privatradiogesetz