Gewaltenteilung und Parteien im Wandel

1. Front Matter

   Pages 1-16

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2. Gewaltenteilung im Wandel

   1. Front Matter

      Pages 17-17

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   2. Gewaltenteilung im demokratischen Verfassungsstaat

      • Winfried Steffani

      Pages 18-26

   3. Grundzüge einer politologischen Gewaltenteilungslehre

      • Winfried Steffani

      Pages 27-55

   4. Die Republik der Landesfürsten

      • Winfried Steffani

      Pages 56-88

   5. Semi-Präsidentialismus?

      • Winfried Steffani

      Pages 89-124

   6. Regierungsmehrheit und Opposition

      • Winfried Steffani

      Pages 125-151

   7. Das Demokratie-Dilemma der Europäischen Union

      • Winfried Steffani

      Pages 152-170

3. Parteien im Wandel

   1. Front Matter

      Pages 171-171

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   2. Bürger und Gemeinwesen in Europa

      • Winfried Steffani

      Pages 172-188

   3. Parteien als soziale Organisationen. Zur politologischen Parteienanalyse

      • Winfried Steffani

      Pages 189-202

   4. Gesellschaftlicher Wandel als Herausforderung von Demokratie und Parteien

      • Winfried Steffani

      Pages 203-226

   5. Offene Wahl des Regierungschefs! Eine Kontroverse

      • Winfried Steffani

      Pages 227-243

   6. Repräsentative und plebiszitäre Elemente des Verfassungsstaates

      • Winfried Steffani

      Pages 244-259

   7. Parteiinterne Einsichtnahme in Mitgliederlisten — zugleich eine Dokumentation

      • Winfried Steffani

      Pages 260-292

4. Back Matter

   Pages 293-320

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Organisationspolitisch zählen die Themenbereiche Gewaltenteilung und Par­ teien seit langem zu den als aktuell und bedeutsam angesehenen Auseinander­ setzungen und Wertungen. Als Charles de Montesquieu im Jahre 1748 vor dem Hintergrund der feudalistischen Gesellschaft seiner Tage zukunftsträchtige Gedanken zur Gewaltenteilung publizierte, waren ihm Parteien nach unserem Verständnis noch völlig unbekannt. Parallel zur Bildung von Parteien, ihrer weiteren Entwicklung sowie der Demokratisierung der politischen Systeme gerieten auch die Voraussetzungen und Umsetzungsmöglichkeiten von Gewal­ tenteilung zunehmend unter einen vielfältigen Problemdruck. Heute gehören gemäß den grundlegenden Normforderungen des modernen Verfassungsstaates sowohl die Prinzipien der Gewaltenteilung wie das Tätig­ werden von Parteien zu den unverzichtbaren Voraussetzungen aller westlichen Demokratien. Dabei werden wir allerdings immer wieder belehrt, daß diese als unverzichtbar geltenden Prinzipien der Gewaltenteilung vornehmlich aufgrund der gleichfalls im Prinzip als unverzichtbar angesehenen Wirksamkeit unserer Parteien faktisch "durchbrachen" seien. Kann es angehen, daß sowohl die Prin­ zipien der Gewaltenteilung wie das Tätigwerden von Parteien im demokrati­ schen System zur gleichen Zeit einerseits als unverzichtbar und andererseits als miteinander eigentlich unvereinbar gewertet werden können? Beruhen die Ver­ fassungen der westlichen Demokratien folglich in mehr oder weniger offenkun­ diger Weise auf "faulen Kompromissen" zwischen beiden Forderungen? Wer solche Vermutungen für begründet hält, läßt damit allerdings erkennen, daß er offenbar weder mit Montesquieus Aussagen hinreichend vertraut ist, noch den grundlegenden Wandel von Gewaltenteilung und Parteiensowie des Verhältnisses beider zueinander zu erfassen vermag. Zumal Gewaltenteilung als Verfassungsprinzip sicherlich nicht auf das institutionelle Wechselverhältnis von Parlament und Regierung reduziert werden darf.

• Demokratie
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• Gewaltenteilung
• Institution
• Parlament
• Parteien
• Präsident
• Präsidentialismus
• Regierung
• Verfassung

Dr. phil. Dipl.-Pol. Winfried Steffani ist Professor für Politische Wissenschaft am Fachbereich Philosophie und Sozialwissenschaften, Institut für Politische Wissenschaft der Universität Hamburg sowie stellvertretender Vorsitzender der Deutschen Vereinigung für Parlamentsfragen.

Policies and ethics