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Die Vermutung unmittelbarer Wirkung des Unionsrechts

Ein Plädoyer für die Aufgabe der Kriterien hinreichender Genauigkeit und Unbedingtheit

  • Book
  • © 2016

Overview

  • Vermutung unmittelbarer Wirkung des Unionsrechts als These
  • Aufarbeitung der Rechtsprechung des EuGHs zur unmittelbaren Wirkung
  • Dogmatische Operationalisierung der These durch Fallgruppenbildung

Part of the book series: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht (BEITRÄGE, volume 254)

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Das Werk belegt die Vermutung der unmittelbaren Wirkung des Unionsrechts. Es propagiert hiermit eine Dogmatik, die der inhaltlichen Unklarheit der bisher in der Rechtsprechung und Wissenschaft gebräuchlichen Kriterien zur Bestimmung der unmittelbaren Wirkung, namentlich der hinreichenden Genauigkeit und Unbedingtheit, abhilft. Die Vermutung unmittelbarer Wirkung wird sowohl mit der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch dogmatisch begründet. Dabei zeigt sich, dass die Gründe, die im Hinblick auf das Völkerrecht eine Zurückhaltung bei dessen unmittelbarer Anwendbarkeit durch nationale Gerichte und Verwaltungsbehörden rechtfertigen, sich jedenfalls nicht auf das primäre und sekundäre Unionsrecht übertragen lassen.

Reviews

“... Insgesamt bietet das vorliegende Werk einen spannenden und stimulierenden neuen Blick auf Wohletabliertes und Alteingesessenes. Schon allein dies ist wohltuend, da es in der Literatur zur unmittelbaren Wirkung sonst oft mit einer bloßen Wiedergabe des zugegebenermaßen reichen Angebots an Judikaturformeln sein Bewenden hat ...” (Andreas Th. Müller, in: ZaöRV - Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, Jg. 79, Heft 3, 2019)

 

Authors and Affiliations

  • Heidelberg, Germany

    Christian Wohlfahrt

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