Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

1. Front Matter

   Pages I-XIV

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2. Einleitung

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 1-8

3. Grundlagen der Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 9-45

4. Völker- und europarechtliche Rahmenbedingungen

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 46-93

5. Zulässigkeit der Einschränkung des Unterlassungsanspruchs nach deutschem Recht

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 94-241

6. Methodische Gegenüberstellung der Lösungen

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 242-257

7. Zusammenfassung in Thesen

   • Marcus Sonnenberg

   Pages 258-276

8. Back Matter

   Pages 277-299

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Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.

• Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch
• Patentverfahrensrecht
• Rechtsmissbrauch
• kartellrechtliche Zwangslizenz
• patentrechtliche Zwangslizenz

• Frankfurt am Main, Germany

  Marcus Sonnenberg

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

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