Grundbegriffe der Handlungsformen der EU

1. Front Matter

   Pages I-XXI

   PDF

2. Einleitung

   1. Einleitung

      Pages 1-3

3. Normative Prämissen einer Handlungsformenlehre für die Europäische Union

   1. Front Matter

      Pages 5-6

      PDF

   2. Handlungsform als Kategorie des Unionsrechts — eine Annäherung

      Pages 6-24

   3. Handlungsformen und Kompetenzen — Anforderungen an die Formenwahl

      Pages 24-42

   4. Die Handlungsformen des Unionsrechts als entwicklungsoffenes System

      Pages 42-67

   5. Handlungsformen und Rechtskontrolle — zur Qualifikationsbefugnis der Judikative

      Pages 67-101

   6. Zusammenfassung des Ersten Teils

      Pages 101-107

4. Der Beschluss als Handlungsform

   1. Front Matter

      Pages 109-110

      PDF

   2. Bestandsaufnahme und These

      Pages 110-146

   3. Die äußere Form: identifizierende Merkmale eines Beschlusses

      Pages 146-179

   4. Der Wirkungsmodus: Rechtswirkungen von Beschliissen

      Pages 179-328

   5. Das Gültigkeitsregime: Anforderungen an Wirksamkeit und Rechtmäßigkeit von Beschlüssen

      Pages 329-387

   6. Das Kontrollregime: Rechtmäßigkeitskontrolle und Individualrechtsschutz gegenüber Beschlüssen

      Pages 387-420

   7. Das Leistungsprofil des Beschlusses — eine zusammenfassende Würdigung

      Pages 421-424

5. Ausblick: Zur Reform der Handlungsformen

   1. A. Einführung eines Europäischen Gesetzgebungsakts

      Pages 425-429

   2. Einschränkung des Formenwahlermessens

      Pages 430-432

   3. Zur Zukunft des Beschlusses unter dem Verfassungsvertrag

      Pages 433-435

6. Zusammenfassung in Thesen

   1. Zusammenfassung in Thesen

      Pages 437-444

7. Summary

   1. Summary

      Pages 445-449

Die Handlungsformen gehörten bislang zu den systematisch unaufgearbeiteten Teilen des Unions- und Gemeinschaftsrechts. Jürgen Bast legt eine Grundlagenstudie vor, die die Handlungsformen der EU dogmatisch erschließt und sie zu weiteren Zentralkategorien des europäischen Verfassungsrechts - Organe, Kompetenzen, Rechtsschutz - in Beziehung setzt. Der Schlüssel zum Verständnis der verschiedenen Handlungsformen ist ihr je spezifischer Wirkungsmodus: ein charakteristisches Bündel von rechtlichen Wirkungen, die ein Rechtsakt aufgrund seiner formalen Identität entfalten kann. Als Fallstudie entwickelt die Arbeit detailliert das Rechtsregime des Beschlusses. Mit dieser Handlungsform, die in der Rechtsetzungspraxis entwickelt wurde, können die Organe der Union verbindliche Festlegungen treffen, ohne den Mitgliedstaaten oder den Bürgern rechtliche Verpflichtungen aufzuerlegen.

• Beschluss
• Beschlüsse
• Europäische Union (EU)
• Europäische Union / Handlungsformen
• Europäische Union / Organe
• Europäische Union / Rechtsquellen
• Europäische Union / Verfassungsrecht
• Europäische Union / sekundäres Gemeinschaftsrecht
• Gemeinschaftsrecht
• Rechtmäßigkeitskontrolle
• Unionsrecht
• Verfassungsvertrag

Aus den Rezensionen:

"Der Autor legt eine Grundlagenstudie vor,die die Handlungsformen der EU dogmatisch erschließt und sie zu weiteren Zentralkategorien des europäischen Verfassungsrechts ... in Beziehung setzt. Der Schlüssel zum Verständnis der verschiedenen Handlungsformen ist ihr je spezifischer Wirkungsmodus ... Als Fallstudie entwickelt die Arbeit detailliert das Rechtsregime des Beschlusses. Mit dieser Handlungsform, die in der Rechtsetzungspraxis entwickelt wurde, können die Organe der Union verbindliche Festlegungen treffen, ohne den Mitgliedstaaten oder den Bürgern rechtliche Verpflichtungen aufzuerlegen." (in: Allgemeines Minsiterialblatt, 2008, Vol. 21, Issue 1, S. 41)

Policies and ethics