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Handbuch Europarecht

Band 4: Europäische Grundrechte

  • Book
  • © 2009

Overview

  • Europäische Grundrechte auf aktuellem Stand nach dem EU-Reformvertrag
  • Darstellung in wissenschaftlicher Gründlichkeit und zugleich komprimierter Form
  • Darstellung und Bewertung von Rechtsprechung und Literatur
  • Includes supplementary material: sn.pub/extras

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Table of contents (13 chapters)

  1. Personenbezogene Grundrechte

  2. Kommunikative Grundrechte

  3. Wirtschaftsbezogene Grundrechte

  4. Gleichheits-, Solidaritäts- und Schutzrechte

  5. Klassische und neue Bürgerrechte

Keywords

About this book

Die europäischen Grundrechte sind mittlerweile fest etabliert. Bei Inkrafttreten des EU-Reformvertrags von Lissabon wird die EGRC formal gleichberechtigt in das europäische Vertragswerk einbezogen. Sowohl diese neue Perspektive als auch die bisherige Rechtssituation sind Grundlage für dieses Buch. Es beginnt mit den allgemeinen Lehren. Sodann werden die einzelnen Grundrechte im Detail und unter Einbeziehung insbesondere auch der EGMR-Judikatur dargestellt. Den Schwerpunkt bilden wirtschaftsrelevante und aktuelle Entwicklungen: Inwieweit genießen die Wirtschaftsteilnehmer Vertrauensschutz? Ist die EU zum Klimaschutz verpflichtet? Wie verhält es sich mit Maßnahmen zur Abwehr terroristischer Bedrohungen (Datenschutz), embryonalen Stammzellen oder einem Kopftuchverbot? Welchen näheren Gehalt haben die sozialen Grundrechte?

Reviews

Aus den Rezensionen:

“... Insgesamt zeichnet sich das Buch vor allem durch eine gute Systematisierung, klare sprachliche und inhaltliche Verständlichkeit sowie einen fundierten wissenschaftlichen Apparat aus ...“ (in: Natur und Recht, 2009, Vol. 31, S. 667 f.)

"… Der Schwerpunkt der Untersuchung liegt eindeutig bei den Grundrechten und Grundfreiheiten der Europäischen Union … Beeindruckend ist … die Vielfalt der angesprochenen Themen, die auch aktuelle Fragen wie das Verbot des Organhandels bzw. reproduktiven Klonens und die Überwachung der Kommunikation miteinbeziehen. Der vorliegende Band bietet nicht nur einen hervorragenden Einblick in die europäischen Grundrechte, sondern besticht auch durch Aufbau, Gliederung und Gestaltung. Erwähnenswert ist auch das umfangreiche Literatur- und Rechtsprechungsverzeichnis – eine Fundgrube für jeden Europarechtler." (Schöpfer, in: Newsletter Menschenrechte, 2009, Issue 1, S. 62)

 

 "… die Komplexität der Rechtsmaterie … verlangt … nach einer ordnenden Hand. Diesem Anliegen nimmt sich das … Handbuch unter anderem an und bietet … den … umfangreichsten Einblick in die Rechtslage und Rechtsmaterie der europäischen Grundrechte. … Besonders erfreulich sind die außergewöhnlich vertieften Ausführungen zu allen denkbaren Problemen … Abgerundet wird … im … jedes gleichsam ausführlich kommentierte Grundrecht - durch ein praktikables Prüfungsschema, das … dem Studenten den schnellen dogmatischen Umgang und die Einordnung … Rechtsprobleme ermöglicht. Neben einer Vielzahl von Fundstellennachweisen … weist das Handbuch zudem einen stattlichen Anhang auf …" (http://www.studjur-online.de/stud_rl/studium/stud_lit_0409.lasso)

 

"… Mit dem 4. Band … schafft es … Frenz in … hervorragend strukturierter Manier einen Bogen um die europäischen Grundrechte zu spannen …Hierbei … gibt … Frenz … nicht nur dem Fachleser die Möglichkeit einer Orientierung in den Wirrungen des Europäischen Rechtsystems, sondern ermöglicht auch dem interessierten Laien durch gute Lesbarkeit einen unverzichtbaren Einblick in … die aktuelle Rechtssprechung und … auch ausführlich in die Literatur. … Frenz hat mit diesem Band nicht nur eine beeindruckende Leistung vollbracht, sondern auch einen wichtigen Schritt für Praxis, Wissenschaft und Lehre vollzogen …" (in: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden, 2009, Issue 2, S. 29 f.)

 

 "... In schöner Regelmäßigkeit bringt Frenz seit 2004 die Bände seines ‘Handbuch Europarecht‘ heraus. ... Frenz schreibt nicht nur für den Theoretiker des Europarechts, sondern vor allem für den Praktiker, dem Strukturen wiederbegegnen, die er bereits aus dem nationalen Verfassungsrecht kennt: Grundrechtsarten, Grundrechte als Werteordnung, Schutzpflichten, Schutzbereich, Eingriffe und Schranken, Wesensgehalt etc. Prüfungsschemata runden das Bild der Praxisbezogenheit ab ..." (Dr. Matthias Wiemers, in: Verwaltungsrundschau, Mai/2009, Issue 5, S.180)

 

 "... Die Fülle der erwähnten möglichen Fallkonstellationen machen das Handbuch sowohl für Praktiker wie auch für Wissenschaftler unentbehrlich. ... Gäbe es ein Grundrecht auf Vollständigkeit: Das Handbuch Frenz würde ihm voll nachkommen. Und gäbe es ein Grundrecht auf Lesegenuss: Dieses Werk würde ihm trotz seines Umfanges entsprechen. Das Buch würde es verdienen, Pflichtlektüre zu werden." (Prof. Siegbert Alber, Generalanwalt am EuGH a.D., Vormaliger Abgeordneter und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, in: EuR, Heft 3, 2009) 

 

 "... das exzellente Handbuch Europarecht ... Über ... wortmäßige Limitierung ... bewertet Frenz die auf europäischer Ebene infrage kommenden Grundrechte dankenswerterweise ausführlicher und umfassender. ... Detaillierte Untergliederungen tragen zu einerguten Gesamtübersicht bei. Sowohl die Grundlagen und Einordnungen der Grundrechte, ihr Gewährleistungs- und Schutzbereich ... werden systematisch und eindeutig aufgezeigt. ... Gäbe es ein Grundrecht auf Vollständigkeit: Das Handbuch Frenz würde ihm voll nachkommen. Und gäbe es ein Grundrecht auf Lesegenuss: Dieses Werk würde ihm trotz seines Umfanges entsprechen. Das Buch würde es verdienen, Pflichtlektüre zu werden." (Prof. Siegbert Alber, in: EuR Europarecht, 2009, Vol. 44, Issue 3, S. 457 f.)

 

 "... Mit Band 4 des Handbuchs Europarecht beweist Frenz erneut, dass Gründlichkeit, Ausführlichkeit und wissenschaftlicher Tiefgang der Lesbarkeit und Verständlichkeit der Darstellung nicht im Wege stehen müssen." (Rechtsanwalt Prof. Dr. Martin Beckmann, Münster, in: NVwZ 14/2009, S. 896)

 

"... Die Charta der Grundrechte ist insoweit ein Hilfsmittel zur inhaltlichen Konkretisierung der gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten. ... Mit CVI und 1717 Seiten ist Band 4 des Handbuchs besonders umfangreich geraten. Frenz begründet diesen Umfang im Vorwort überzeugend mit der hohen Bedeutung der Grundrechte für die Zukunft ... Frenz gibt … einen sehr anschaulichen und gut verständlichen Überblick über Strukturen, Entwicklungen und Bezüge der europäischen Grundrechte ... Es lohnt sich ... die wissenschaftliche und geistige Auseinandersetzung mit der europäischen Grundrechtsentwicklung. Das Handbuch ... ist dafür bestens geeignet ..."(Rechtsanwalt Professor Dr. Martin Beckmann, in: Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht, 2009, Vol. 14, S. 896)

 

"... In den einzelnen Teilen ist jedem Grundrecht ein Paragraph gewidmet, der jeweils mit einem an der entsprechenden Bestimmung der Grundrechtecharta orientierten Prüfungsschema abschließt. Trotz seines stattlichen Umfangs bleibt das Handbuch daher übersichtlich und gerade auch für den Praktiker leicht zugänglich. Besonders hervorzuheben istzunächst der Abschnitt über Grundrechtsadressaten ... außerordentlich zu begrüßen und jedem nachdrücklich zu empfehlen, der sich fundiert mit dem Thema ‘Europäische Grundrechte‘ auseinandersetzen möchte." (Nikolaus Graf Vitzthum, in: Juristen Zeitung, 18/September/2009, Vol. 64, Issue 18, S. 889)

“... Zahlreiche Übersichten in Form von Prüfungsschemata am jeweiligen Abschnittsende erleichtern den praktischen Umgang mit der behandelten Materie und weisen in prägnanter Form noch einmal zusammenfassend auf die Problempunkte hin. Zur Abrundung der Gesamtdarstellung finden sich am Ende über ein ausführliches Sachregister hinaus ... Insgesamt handelt es sich um ein nicht nur vom Volumen her, sondern auch und vor allem inhaltlich beeindruckendes Monumentalwerk. Über den Rahmen einer lehrbuchartigen Darstellung ... wird es ... als wertvolles Hilfsmittel zur Klärung von Einzelfragen nutzbringend sein.“ (PD Dr. CHRISTOPH GÖRISCH, in: JURA Juristische Ausbildung, 2009, Vol. 31, Issue 12, S. 960)

“... ein Meilenstein ... In einem ausführlichen einleitenden Teil zeichnet Frenz nicht nur die Entstehungsgeschichte der EGRC nach, sondern erläutert auch das Verhältnis dieses Regelwerks zu anderen Grundrechte ... Ebenso bemerkenswert ist die betonte Bezugnahme auf die umfangreiche Rechtsprechung des EUGH ... Eine wirkliche Hilfe sind schließlich die ... am Ende eines Kapitels angebotenen Prüfungsschemata. ... Frenz hat mit diesem Werk ... nicht das letzte Wort zur Grundrechtecharta gesprochen. Seine umfassende Darstellung wird aber ohne Zweifel die weitere Diskussion in Rechtsprechung und Schrifttum deutlich und richtungweisend beeinflussen.“ (Dr. Arne Brockhoff, in: Kali und Steinsalz, Issue 3, S. 37 f.) “

... ein ausführliches Verzeichenis der Grundrechtsjudikatur von EuGH und EuG sowie eine hilfreiche Konkordanztabelle zur EMRK ... Richtigerweise wird ein besonderer Schwerpunkt des Werkes im Übrigen gerade auf dieWirtschaftsgrundrechte ... Ein weiteres, gleichfalls positiv zu würdigendes, Proprium des Werkes ist die enge Vernetzung der Darstellung zum Gemeinschaftsrecht mit den Grundrechtsentscheidungen von EGMR und EKMR. ... Das ‘Handbuch Europarecht‘ bleibt ... nict nur für Praktiker, sondern auch für Wissenschaftler von großem Nutzen, auch wenn die praxisbezogene Darstellung und Systematisierung insgesamt eher im Vordergrund steht.“ (Prof. Dr. Wolfgang Kohl, in: Bayerisches Verwaltungsblatt, 2009, Issue 13, S. 413 f.) “

... ein Leistungsausweis ... Ein Schwerpunkt bei der Entwicklung einer allgemeinen Lehre von den Europäischen Grundrechten besteht in den ausführlichen Überlegungen des Autors zur Prüfungsdichte ... Grundlegendes versucht der Autor mit aktuellen Entwicklungen zu verbinden. ... Besonders interessant ist ... die vergleichende Perspektive beim Vertrauensschutz ... Ein aüßerst umfangreiches Literaturverzeichnis ... die vollständige Dokumentation der Rechtsprechung des EuGH und des EuG ... ermöglichen eine Suche nach Detailfragen in wenigen Augenblicken. ... Dem Autor kann man nur wünschen, dass ihm seine Arbeitskraft für die noch ausstehenden Bände ... erhalten bleibt ...“ (Präsident des Verwaltungsgerichts Prof. Dr. Herbett Limpens, in: Nordrhein-Westfälischen Verwaltungsblätter NWVbl., 1/March/2010, Vol. 24, Issue 3, S. 123 f.) “

... Der ... Band 4 des Handbuchs gliedert sich in sechs Teile. Teil I ist den ‘allgemeinen Lehren‘ der Grundrechte gewidmet und stellt ebenso umfassend wie anschaulich ‘Entwicklung und Bezüge‘ dar ... Die Teile II bis VI stellen in großer Ausführlichkeit und Tiefe unter Einbeziehung hochaktueller Fragestellungen die einzelnen Grundrechte ... dar. ... Das bei aller Gründlichkeit und wissenschaftlichen Tiefe stets in einer klaren, gut lesbaren Sprache verfasste Werk wird schon wegen seines außergewöhnlichen Umfangs vor allem als Nachschlagewerk Bedeutung haben ...“ (in:BDVR-Rundschreiben, 2010, Vol. 42, Issue 1, S. 24)

 “Nach den traditionellen wirtschaftlichen Freiheiten ... und ihren Beschränkungen behandelt Band 4 des Handbuchs Europarecht die Europäischen Grundrechte. Die Gliederung folgt der traditioneller Grundrechtsdarstellungen zunächst werden die allgemeinen Lehren ausgebreitet ... Ein reichhaltiges Literaturverzeichnis, ein Rechtsprechungsverzeichnis von EuGH und EuG sowie eine Entscheidungstabelle zur EMRK und ein detailliertes Sachwortverzeichnis beschließen das Handbuch.“ (in: JRP Journal für Rechtspolitik, 2010, Vol. 18, Issue 1, S. 44) “

... wird der Leser zunächst in die Entstehung und die Bedeutung der Europäischen Grundrechtscharta eingeführt. ... Der Verfasser beschäftigt sich hiermit sehr ausführlich und geht auch Spezialfragen wie etwa dem Eigentumsrecht öffentlicher Unternehmen... nach ... Insgesamt besucht das Buch von Frenz durch seine umfassende wissenschaftlich fundierte Darstellung der Grundrechtscharta aus einer Hand. Das Buch ist für die Praxis besonders geeignet, da es eine Vielzahl von Belegen der europäischen Gerichte bietet, verständlich geschrieben ist und zu fundierten Aussagen gelangt ...“ (Dr Christoph Klages, in: RWTH Aachen DVBL, July/2010, S. 835 f.)

“... Das Werk ist ... sehr gut erschlossen. ... Die Ausführungen sind gut verständlich formuliert, Judikatur und Literatur sind sorgfältig ausgewertet. Kurzum das Werk informiert umfassend und zuverlässig. Es ist eine wertvolle Hilfe für die deutschen Behorden und Gerichte ...“ (in: Fachbuchjournal, July/August 2010, Vol. 2, Issue 4, S. 20 f.)

“... Insgesamt bietet das Werk eine kaum überschaubare und doch gut zugängliche Fülle von Informationen und Argumenten. ... ist es nicht nur eine bewundernswerte individuelle Leistung, sondern auch eine wertvolle Ergänzung der ubrigen Handbuch und Kommentarliteratur. Den Danksagungen im Vorwort und den Widmungen der einzelnen Bände ist zuentnehmen, dass mit dem Handbuch auch die Mitarbeiterschar und trotz des Handbuchs auch die Familie des Autors gewachsen sind. Also doppelte Gratulation.“ (Franz Merli, in: Archiv des öffentlichen Rechts, 2011, Vol. 136, Issue 2, S. 358 f.)

“… des Handbuchs Europarecht den Grundrechten zugedacht ist. … sich in einen allgemeinen Teil, der Struktur, Funktionen, und Durchsetzung der Grundrechte … übersichtlich und gerade auch für den Praktiker leicht zugänglich. ... Insgesamt ist … der umfangreichste Band der Reihe geworden. … außerordentlich zu begrüßen und jedem nachdrücklich zu empfehlen …“ (Nikolaus Graf Vitzthum, in: Gewerbe Archive, July-August/2011, Vol. 57, Issue 7-8, S 327)

Authors and Affiliations

  • RWTH Aachen, Aachen, Deutschland

    Walter Frenz

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