Die Daseinsvorsorge im Spannungsfeld von europäischem Wettbewerb und Gemeinwohl

1. Front Matter

   Pages 1-13

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2. Einführung

   1. Front Matter

      Pages 15-15

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   2. Die Daseinsvorsorge in Deutschland – Begriff, historische Entwicklung, rechtliche Grundlagen und Organisation

      • Hans-Günter Henneke

      Pages 17-37

3. Europapolitische Entwicklungen in der Daseinsvorsorge

   1. Front Matter

      Pages 39-39

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   2. Daseinsvorsorge in der Europäischen Union – Etappen einer Debatte

      • Eberhard Waiz

      Pages 41-76

   3. Aktuelle Entwicklungen – Der Vertrag von Lissabon und die Mitteilung: „Ein Binnenmarkt für das Europa des 21. Jahrhunderts“

      • Christian O. Steger

      Pages 77-102

   4. Dienste von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse in der europäischen Wettbewerbsordnung

      • Thomas von Danwitz

      Pages 103-130

4. Die Sektoren der Daseinsvorsorge im Fokus

   1. Front Matter

      Pages 131-131

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   2. Elektrizität und Gas

      • Johann-Christian Pielow

      Pages 133-158

   3. Öffentlicher Personennahverkehr

      • Markus Faber

      Pages 159-178

   4. Wasserversorgung

      • Stephan Keller

      Pages 179-188

   5. Abwasserbeseitigung

      • Hans Estermann

      Pages 189-199

   6. Abfallentsorgung

      • Henning Friege

      Pages 200-221

   7. Krankenhäuser und Gesundheitsdienstleistungen

      • Florian Bauckhage-Hoffer

      Pages 222-240

   8. Sozialdienstleistungen

      • Mathias Maucher

      Pages 241-274

   9. Sozialer Wohnungsbau

      • Jürgen Keßler, Ann Dahlke

      Pages 275-289

   10. Sparkassen

       • Gerd Landsberg

       Pages 290-311

5. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union

   1. Front Matter

      Pages 313-313

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   2. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Schweden

      • Inge Lippert

      Pages 315-335

   3. Dienstleistungen von allgemeinem Interesse in Italien

      • Daniele Donati, Alexander Grasse

      Pages 336-372

des Ministers für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen Die Daseinsvorsorge ist in Deutschland ein wesentlicher Bestandteil der sozialen Marktwirtschaft. Auf europäischer Ebene sind die „Dienstleistungen von all- meinem Interesse“, so der – nicht deckungsgleiche – europäische Begriff für die Daseinsvorsorge, Ausdruck des europäischen Sozialmodells. Der Europäische Binnenmarkt ist das Kernstück der Europäischen Integra- on. Er hat uns Wachstum, Wohlstand, mehr wirtschaftliche Verflechtung mit unseren europäischen Partnern, aber auch mehr Wettbewerb gebracht. Durch seine Größeneffekte und die durch ihn induzierte Steigerung der Wettbewerbs- higkeit unserer und europäischer Unternehmen ist er eine wichtige Stütze für die Behauptung Europas in einer globalisierten Weltwirtschaft. Das alles gilt für das deutsche Exportland Nr. 1, Nordrhein-Westfalen, in besonderem Maße: Seit dem Binnenmarktprogramm von 1985 hat der interne Markt gewaltige Fortschritte gemacht. Nordrhein-Westfalen ist ein kommunalfreundliches Land. Wir haben im bundesweiten Vergleich überdurchschnittlich große und leistungsfähige K- munen. Wir wissen, dass viele öffentliche Aufgaben am besten bürgernah in den Kommunen erbracht werden. Deshalb hat die Landesregierung im Rahmen der Verwaltungsstrukturreform zusätzliche, bislang staatlich erbrachte Aufgaben auf die kommunale Ebene übertragen und diese damit weiter gestärkt.

• Daseinsvorsorge
• Deutschland
• Europa
• Europäische Union
• Kommunen
• Okonomisierung
• Wohlfahrt

Andreas Krautscheid ist Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Eberhard Waiz und Dr. Claudia Münch sind Mitarbeiter der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen in Düsseldorf.

Policies and ethics