Der öffentlich-rechtliche Rundfunk: ein Auslaufmodell?

1. Front Matter

   Pages 1-12

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2. Einleitung

   Pages 13-32

3. Prinzip Öffentlichkeit

   Pages 33-89

4. Die Rolle der (elektronischen) Massenmedien bei der Herstellung von Öffentlichkeit und der Vermittlung von Politik

   Pages 91-176

5. Der Einschnitt: Die Dualisierung des Rundfunksystems

   Pages 177-218

6. Folgen der Dualisierung — das öffentlich-rechtliche Fernsehen in der Diskussion

   Pages 219-271

7. Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks: Bestandschutz oder Privatisierung?

   Pages 273-328

8. Schlussfolgerungen

   Pages 329-343

9. Back Matter

   Pages 345-358

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Als Politologe und Jurist stellt man sich die Frage nach den Funktionsweisen des poli- schen Systems, speziell nach der Funktionsweise seiner ureigensten Aufgabe der Herst- lung kollektiv verbindlicher Entscheidungen, die in der Regel in Form von Gesetzen oder Verordnungen das gesellschaftliche Zusammenleben regeln und steuern. Entscheidend ist bei dieser Frage die Überlegung, wie es zu solchen Entscheidungen kommt, wie transparent und kontrollierbar die Entscheidungsprozesse sind und vor allem wie dabei die Mitw- kungsrechte des Souveräns, nämlich der Gesamtheit der Bürger und Bürgerinnen, gewahrt werden. Weil diese Mitwirkungsrechte nur durch ausreichende Informationen und durch die Möglichkeit der Artikulation der Interessen des Elektorats gewährleistet werden können, ist die Rolle öffentlicher politischer Kommunikation von entscheidender Bedeutung. In - dernen demokratischen Gesellschaften findet diese Kommunikation fast ausschliesslich in den Massenmedien statt. Das führt konsequenterweise zu der Frage, wie der durch die Ökonomisierung der Medien und ihrer Abkopplung von weltanschaulichen Trägern immer rasanter fortschreitende Strukturwandel der Öffentlichkeit sich auf die öffentliche politische Kommunikation auswirkt. Diese Frage ist gerade für die Politologie von hohem Sp- nungsgehalt, da die Veränderung öffentlicher Kommunikation sowohl Rückwirkungen auf den politischen Entscheidungsprozess (strukturelle Veränderungen des politischen agen- settings, Verschiebungen im klassischen policy-cycle) als auch auf die gesellschaftliche Integration zeitigt. Vor dem Hintergrund einer fortschreitenden wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Neoliberalisierung sind diese und andere Fragen besonders virulent und lassen sich an der Diskussion um denöffentlich-rechtlichen Rundfunk exemplarisch darstellen.

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"Vor allem mit dem Thema wenig Vertraute werden durch die facettenreiche und umsichtige Darstellung an die Problematik des öffentlich-rechtlichen Rundfunks herangeführt. [...] Da die Studie [...] darüber hinaus ein fundierter und ausdifferenzierter Beitrag zur Diskussion um die Legitimation des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, hinterlässt sie beim Leser einen insgesamt positiven Eindruck." MEDIENwissenschaft, 04/2006

Dr. Jens Lucht ist Leiter des Forschungsprojekts Europäische Öffentlichkeit und Identität am "fög - Forschungsbereich Öffentlichkeit und Gesellschaft" (IPMZ/SUZ) der Universität Zürich sowie Lehrbeauftragter der Universitäten Zürich und Freiburg i. Br.

Policies and ethics