Gleichheit vor dem Gesetz

Der allgemeine Gleichheitssatz ist das schillerndste und zugleich das rätselhafteste Grundrecht der österreichischen Verfassung. Er soll einen Anspruch auf Gleichbehandlung vermitteln, aber auch ein Recht auf Ungleichbehandlung gewähren. Er soll Durchschnittsbetrachtungen erlauben und zugleich vor Stereotypen und Vorurteilen schützen. Bis heute wird er von manchen mit der Gerechtigkeit identifiziert, von anderen als leere Hülle abgetan.

Die Autorin zeigt, dass die historische Entwicklung des Gleichheitssatzes, sein Wortlaut, seine Zielsetzung und seine Stellung im System der Verfassung ein unausgeschöpftes Auslegungspotential beinhalten, das die Bedeutung dieses Grundrechts erhellen und seine rationale, im Einzelfall vorhersehbare Anwendung erleichtern kann. Plädiert wird für eine zurückhaltendere, aber auch für eine differenzierte Handhabung des allgemeinen Gleichheitssatzes, die Spezialgebote zur Geltung kommen lässt und verfassungsrechtlich vorgegebenen Unterschieden und Gemeinsamkeiten Rechnung trägt.

• Diskriminierung
• Freiheitsrechte
• Gleichheit
• Grundrecht
• Rechtsstaat
• Solidarität

• Institut für Österreichisches, Europäisches und Vergleichendes Öffentliches Recht, Politikwissenschaft und Verwaltungslehre, Karl-Franzens-Universität Graz, Graz

  Magdalena Pöschl

Policies and ethics