Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

Authors: Sonnenberg, Marcus

  • ​Wirtschaftswissenschaftliche Studie

Buy this book

eBook $59.99
price for USA (gross)
  • ISBN 978-3-658-04813-6
  • Digitally watermarked, DRM-free
  • Included format: PDF
  • ebooks can be used on all reading devices
  • Immediate eBook download after purchase
Softcover $79.99
price for USA
  • ISBN 978-3-658-04812-9
  • Free shipping for individuals worldwide
  • Usually dispatched within 3 to 5 business days.
About this book

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein weitreichendes Ausschließlichkeitsrecht, dessen Ausübung grundsätzlich unbeschränkt ausgestaltet ist. Dies bereitet dann Schwierigkeiten, wenn die Rechtsdurchsetzung im Einzelfall in Konflikt zu den Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten tritt. So kann die Geltendmachung des Unterlassungsanspruchs durch Rechtsinhaber, die ihr Patentrecht nicht zur Entwicklung, Herstellung, Kennzeichnung oder Absatzförderung von Produkten einsetzen, problematisch sein. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe Erlöse zu erzielen. Dem entgegen steht der Charakter von Patente, die auch als verkehrsfähige Wirtschaftsgüter fungieren sollen. Hierbei erfüllen gerade Patentinhaber in Gestalt von Verwertungsgesellschaften eine sehr wichtige wirtschaftliche Funktion. Das Buch arbeitet solche problematischen Fallkonstellationen heraus und untersucht, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecken und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei wird auch, aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA, die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzugezogen.

About the authors

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

Table of contents (6 chapters)

  • Einleitung

    Sonnenberg, Marcus

    Pages 1-8

  • Grundlagen der Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs

    Sonnenberg, Marcus

    Pages 9-45

  • Völker- und europarechtliche Rahmenbedingungen

    Sonnenberg, Marcus

    Pages 46-93

  • Zulässigkeit der Einschränkung des Unterlassungsanspruchs nach deutschem Recht

    Sonnenberg, Marcus

    Pages 94-241

  • Methodische Gegenüberstellung der Lösungen

    Sonnenberg, Marcus

    Pages 242-257

Buy this book

eBook $59.99
price for USA (gross)
  • ISBN 978-3-658-04813-6
  • Digitally watermarked, DRM-free
  • Included format: PDF
  • ebooks can be used on all reading devices
  • Immediate eBook download after purchase
Softcover $79.99
price for USA
  • ISBN 978-3-658-04812-9
  • Free shipping for individuals worldwide
  • Usually dispatched within 3 to 5 business days.
Loading...

Recommended for you

Loading...

Bibliographic Information

Bibliographic Information
Book Title
Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall
Authors
Copyright
2014
Publisher
Gabler Verlag
Copyright Holder
Springer Fachmedien Wiesbaden
eBook ISBN
978-3-658-04813-6
DOI
10.1007/978-3-658-04813-6
Softcover ISBN
978-3-658-04812-9
Edition Number
1
Number of Pages
XIV, 299
Number of Illustrations and Tables
1 b/w illustrations
Topics