Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht

Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen

Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen

Authors: Sauer, Heiko

  • Analyse "klassischer" wie neuer, aktueller Konflikte überstaatlicher Rechtsverflechtung
  • Entwurf einer für alle Mehrebenensysteme geltenden Lösung
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Der Verfassungsstaat befindet sich in einem Prozess überstaatlicher Rechtsverflechtung, die zum Aufeinandertreffen verschiedener Rechtsordnungen und zu zahlreichen Kollisions- und Konfliktsituationen führt. Insbesondere die Frage, welches Gericht anhand welcher Maßstäbe entscheidet, produziert zunehmend Konflikte zwischen Gerichten vernetzter Rechtsordnungen, die für die Verflechtungsprozesse erhebliche Bedrohungen darstellen. Die Arbeit legt eine Untersuchung des Phänomens rechtsebenenübergreifender Jurisdiktionskonflikte vor, die die "klassischen" Konflikte zwischen Bundesverfassungsgericht und Europäischem Gerichtshof, in die sich auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eingeschaltet hat, ebenso analysiert wie neu aufgetretene Problemfälle zwischen Bundesverfassungsgericht und Verfassungsgerichten der Länder oder Europäischem Gerichtshof und Streitbeilegungsorganen der Welthandelsorganisation. Dadurch wird eine für alle Mehrebenensysteme geltende Lösung de lege lata entwickelt, mit der bisherige ebenso wie künftige Konflikte gelöst werden können.

Reviews

Aus den Rezensionen:

"... Die methodisch wie systematisch beeindruckende Untersuchung startet mit einer Darstellung und Analyse bestehender Rechtsprechungskonflikte im Verfassungsrecht, Gemeinschaftsrecht und Teilgebieten des Völkerrechts ... Auf dieser Grundlage erarbeitet Sauer ein innovatives ebenenübergreifendes Kooperationsmodell, das er konsequent zu Ende denkt ... Es ist als Kompetenzausübungsmaxime zu verstehen und wandelt sich gegenüber Gerichten in ein Gebot der Vermeidung von Jurisdiktionskonflikten um. ... Sauers ausgewogene Ergebnisse führen zu einer Preisgabe von Machtpositionen … Sie überraschen nicht, sind gleichwohl überzeugend ..." (Wiss. Mitarbeiter Dr. Felipe Temming, in: EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht, 2009, Issue 11, S. 369)

“... Das Werk wird durch eine Zusammenfassung in Thesen … und eine summary … sowie ein umfangreiches Literaturverzeichnis nebst Sachregister abgerundet. Es handelt sich insgesamt um eine beeindruckende Auseinandersetzung mit dem komplexen Problem der Jurisdiktionskonflikte … Es ist ein Muss für jeden, der sich dem dort behandelten Thema auf Grund seiner Bedeutung und intellektuellen Herausforderung nicht mehr entziehen kann.“ (Dr. Jan Neumann, in: Archiv des Öffentlichen Rechts, December/2009, Vol. 47, Issue 4, S. 525 f.)

“... Das Werk wird durch eine Zusammenfassung in Thesen … und eine summary … sowie ein umfangreiches Literaturverzeichnis nebst Sachregister abgerundet. Es handelt sich insgesamt um eine beeindruckende Auseinandersetzung mit dem komplexen Problem der Jurisdiktionskonflikte … Es ist ein Muss für jeden, der sich dem dort behandelten Thema auf Grund seiner Bedeutung und intellektuellen Herausforderung nicht mehr entziehen kann.“ (Dr. Jan Neumann, in: Archiv des Öffentlichen Rechts, December/2009, Vol. 47, Issue 4, S. 525 f.)


Table of contents (13 chapters)

  • Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung

    Pages 1-7

  • Grundlagen der Rechtsprechung

    Pages 9-53

  • Jurisdiktionskonflikte

    Pages 55-97

  • Ebenenimmanente Jurisdiktionskonflikte und ebenenübergreifende Konfliktfelder

    Pages 99-155

  • Die EU und ihre Mitgliedstaaten: der Konflikt über die Letztkontrolle der europäischen Kompetenzordnung

    Pages 157-206

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Bibliographic Information

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Book Title
Jurisdiktionskonflikte in Mehrebenensystemen
Book Subtitle
Die Entwicklung eines Modells zur Lösung von Konflikten zwischen Gerichten unterschiedlicher Ebenen in vernetzten Rechtsordnungen
Authors
Series Title
Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
Series Volume
195
Copyright
2008
Publisher
Springer-Verlag Berlin Heidelberg
Copyright Holder
Springer-Verlag Berlin Heidelberg
eBook ISBN
978-3-540-77228-6
DOI
10.1007/978-3-540-77228-6
Hardcover ISBN
978-3-540-77227-9
Series ISSN
0172-4770
Edition Number
1
Number of Pages
XXXVIII, 605
Topics