Logo - springer
Slogan - springer

Springer Gabler - VWL - Wirtschaft, Finanzen, Soziales | Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

Die Einschränkbarkeit des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs im Einzelfall

Sonnenberg, Marcus

2014, XIV, 299 S. 1 Abb.

Formate:
eBook
Information

Springer eBooks sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch bestimmt und werden ohne Kopierschutz verkauft (DRM-frei). Statt dessen sind sie mit einem personalisierten Wasserzeichen versehen. Sie können die Springer eBooks auf gängigen Endgeräten, wie beispielsweise Laptops, Tablets oder eReader, lesen.

Springer eBooks können mit Visa, Mastercard, American Express oder Paypal bezahlt werden.

Nach dem Kauf können Sie das eBook direkt downloaden. Ihr eBook ist außerdem in MySpringer gespeichert, so dass Sie Ihre eBooks jederzeit neu herunterladen können.

 
$59.99

(net) Preis für USA

ISBN 978-3-658-04813-6

versehen mit digitalem Wasserzeichen, kein DRM

Erhältliche Formate: PDF

sofortiger Download nach Kauf


mehr Information zu Springer eBooks

add to marked items

Softcover
Information

Broschierte Ausgabe

Springer-Bücher können mit Visa, Mastercard, American Express, Paypal sowie auf Rechnung bezahlt werden.

Standard-Versand ist für Individualkunden kostenfrei.

 
$79.99

(net) Preis für USA

ISBN 978-3-658-04812-9

kostenfreier Versand für Individualkunden

gewöhnlich versandfertig in 3-5 Werktagen


add to marked items

  • ​Wirtschaftswissenschaftliche Studie

Der patentrechtliche Unterlassungsanspruch verleiht dem Inhaber ein grundsätzlich unbeschränktes Ausschließlichkeitsrecht. Dies bereitet Schwierigkeiten, wenn der Unterlassungsanspruch ausschließlich als Drohmittel eingesetzt wird, um möglichst hohe (Lizenz-)Erlöse zu erzielen. Hierbei kann es zum Konflikt zwischen dem Patent als verkehrsfähigem Wirtschaftsgut und den sonstigen Schutzzwecken der Rechtsgewährung von Patentrechten kommen. Marcus Sonnenberg untersucht problematische Fallkonstellationen und erläutert, unter welchen Voraussetzungen eine Einschränkung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs, auch im Hinblick auf die Zwecke und Funktionen dieses Rechts, nach internationalen, europäischen und nationalen Vorgaben möglich und geboten ist. Dabei zieht der Autor aufgrund der besonderen Bedeutung solcher Fallkonstellationen in den USA auch die US-amerikanische Rechtslage vergleichend hinzu.

 

 

Der Inhalt

·       Zweckrichtung des patentrechtlichen Unterlassungsanspruch

·       Die eBay-Rechtsprechung des US Supreme Court

·       Rechtsmissbrauch mittels patentrechtlichen Unterlassungsanspruchs

·       Patent- und kartellrechtliche Zwangslizenz

 

 

Die Zielgruppen

·       Dozierende und Studierende der Wirtschafts- und Rechtswissenschaften mit den Schwerpunkten Immaterialgüterrecht bzw. Gewerblicher Rechtsschutz

·        Richter und Rechtsanwälte aus dem Bereich des Patentrechts

 

 

Der Autor

Dr. Marcus Sonnenberg promovierte am Exzellenzcluster Normative Ordnungen  (Lehrstuhl von Herr Prof. Dr. Alexander Peukert) der Goethe-Universität Frankfurt am Main.

 

Content Level » Research

Stichwörter » Patentrechtlicher Unterlassungsanspruch - Patentverfahrensrecht - Rechtsmissbrauch - kartellrechtliche Zwangslizenz - patentrechtliche Zwangslizenz

Verwandte Fachbereiche » BWL - Wirtschaft, Finanzen, Soziales

Inhaltsverzeichnis / Vorwort / Probeseiten 

Beliebte Inhalte dieser Publikation 

 

Articles

Dieses Buch auf Springerlink lesen

Service für dieses Buch

Neuerscheinungen

Registrieren Sie sich hier wenn Sie regelmäßig Informationen über neue Bücher erhalten wollen im Fachbereich Recht und Ökonomie.