Handbuch Europarecht

Das EU-Kartellrecht rückt vor allem durch die immens hohen Bußgelder ins Blickfeld. Daher wird näher beleuchtet, inwieweit die Sicherungen der EMRK und des Strafrechts eingreifen und damit die Grundsätze ne bis in idem, nulla poena sine culpa und in dubio pro reo. Bloße Vermutungen können schwerlich ausreichen. Entgegen dem EuGH im Urteil Schenker ist auch ein Verbotsirrtum zuzulassen.
Im materiellen Kartellrecht be­sonders brisant ist die Frage der Zurechnung des Verhaltens von Tochter- und Schwestergesellschaften sowie die Austarierung zwischen freiem unternehmeri­schen Verhalten und dem Angewiesensein anderer Unternehmen auf Zugang etwa zu Plattformen. Dafür stehen insbesondere die Microsoft-Urteile. Das Kartellver­fahren wurde durch den Konflikt zwischen Kronzeugenschutz und Akteneinsichts­recht überschattet (Urteile Pfleiderer, Donau Chemie). In der Fusionskontrolle, die durch die vermehrten Firmenzusammenschlüsse wieder stärker ins Blickfeld rückt, waren wichtige Zuständigkeitsfragen Gegenstand der Entscheidungspraxis (Fall Holcim).
Diese und weitere Fragen werden praxisorientiert und mit wissenschaftlicher Gründlichkeit bearbeitet. Die Darstellung wuchs gegenüber der letzten Auflage um mehr als die Hälfte.

• Europarecht
• Europäisches Kartellrecht
• Europäisches Wettbewerbsrecht
• Fusionskontrolle
• Gemeinschaftsrecht
• Kartellverbot
• Missbrauchsverbot

“... die klare Sprache erleichtert die Verständlichkeit erheblich. Sowohl der Experte als auch der allgemein am Europarecht Interessierte können aus dem Werk einen hohen Gewinn ziehen.“ (Siegbert Alber, in: EuR Europarecht, Jg. 50, Heft 6, 2015)

“... bietet wie bisher eine umfassende, systematische Darstellung des europäischen Kartellrechts ... einen unverzichtbaren Ratgeber für die Unternehmenspraxis … Für den wissenschaftlich orientierten Leser ist sie aber ebenfalls einegute Informationsquelle ... Insgesamt kann das Werk uneingeschräankt empfohlen werden.” (Prof. Dr. Eckard Rehbinder, in: NJW Neue Juristische Wochenschrift, Jg. 68, Heft 50, 10. Dezember 2015)

• RWTH Aachen, Aachen, Germany

  Walter Frenz

Policies and ethics