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Law - International, Foreign and Comparative Law | System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte - Grundlagen - Struktur -

System einer Europäischen Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte

Grundlagen - Struktur - Verfahren

Jaeger, Thomas T.

2013, XLI, 1196 S. 3 Abb.

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  • Erörterung von ​Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa
  • Vorschläge funktionsoptimaler Gerichtsmodelle je Schutzrecht
  • Formulierung von Maßstäben zur Funktionalitätsbewertung aktueller und künftiger Gerichts- und Reformvorhaben
Die Gerichtsbarkeit für Immaterialgüterrechte in Europa steht vor Umwälzungen: Patente und Marken, aber auch Sorten, Designs oder in Zukunft allenfalls Urheberrechte stehen vor der Herausforderung der sinkenden Bedeutung territorial isolierter Schutzrechte im Binnenmarkt. Dies internationalisiert den Rechtsdurchsetzungsbedarf – nicht nur bei Verletzungen, sondern auch für nutzungsinteressierte Dritte oder gegenüber Registerbehörden. Im materiellen Recht ist diese Entwicklung bereits durch binnenmarktweite Schutztitel für Marken, Designs, Sorten und nunmehr Patente abgebildet. Die Gerichtsbarkeit hinkt dem noch hinterher. Eine funktionsgerechte Gerichtsreform erfordert den Blick auf das schutzrechts- und rechtsordnungsübergreifende Ganze, also eine Systembildung.

Das vorliegende Buch analysiert Bedarf, Grundlagen, Strukturen und Verfahren der Immaterialgütergerichtsbarkeit in Europa. Ausgangspunkte sind neben den Rechtsschutzprinzipien vor allem die bestehende Administrativ- und der Verletzungsgerichtsbarkeit von EU, EPÜ und in sieben ausgewählten Rechtsordnungen (einschließlich Deutschlands und Österreichs). Darauf aufbauend werden losgelöst von der kompromissgetriebenen politischen Debatte funktionsoptimale Gerichtsmodelle vorgeschlagen, die benutzerspezifische, schutzrechtsspezifische und unionsrechtliche Anforderungen sowie Merkmale der nationalen Systeme vereinen. So werden systemisch durchdachte, tragfähige und detaillierte Maßstäbe zur Funktionalitätsbewertung aktueller und künftiger Gerichtsprojekte formuliert. Weitgehend modellunabhängig erfolgt zudem eine ausführliche Auseinandersetzung mit dem Verfahrensrecht einer Immaterialgütergerichtsbarkeit.

Content Level » Research

Stichwörter » Administrativ- und Verletzungsgerichtsbarkeit - Immaterialgütergerichtsbarkeit - Patente und Marken - Schutzrechte im Binnenmarkt - nationale Rechtsschutzsysteme

Verwandte Fachbereiche » Internationales & Ausländisches Recht - Rechtswissenschaft

Inhaltsverzeichnis / Vorwort / Probeseiten 

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