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Drittwirkung von Grundfreiheiten.

Ein Beitrag zu dem Konzept des Normadressaten im Gemeinschaftsrecht

  • Book
  • © 2011

Overview

  • Anwendbarkeit und Reichweite EG-rechtlicher Grundfreiheiten im Verhältnis zwischen Individuen
  • Sind Private an Grundfreiheiten gebunden?
  • Das Verhältnis von Grundrechten und Grundfreiheiten

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Table of contents (14 chapters)

  1. Methoden und Grundlagen

  2. Unmittelbare Drittwirkung von EG-Primärrecht in der Judikatur des EuGH

  3. Die Konstruktion mitgliedstaatlicher Schutzpflichten über das gemeinschaftsrechtliche Loyalitätsgebot

  4. Der Anwendungsbereich der Grundfreiheiten

  5. Die Dogmatik von Diskriminierung und Beschränkung im Gemeinschaftsrecht

  6. Drittwirkung von Grundfreiheiten: Ein Modell

Keywords

About this book

Dieses Werk befasst sich mit der Frage der Anwendung und der Reichweite der Grundfreiheiten des Europarechts - nämlich der Freiheit des Warenverkehrs, der Freiheit der Arbeitnehmer, der Niederlassung, der Dienstleistung und des Kapitalverkehrs - im Verhältnis zwischen Individuen. In Lehre und Rechtsprechung wird dieser Problemkreis als Frage nach der Drittwirkung der Grundfreiheiten bezeichnet.

Wenn die gegenwärtige und zukünftige rechtliche Entwicklung zur Folge haben sollte, dass auch Private unmittelbar an Grundfreiheiten gebunden sind, so hätte dies enorme Auswirkungen auf wirtschaftliches Handeln von privaten Individuen. Über den Normenkomplex der Grundfreiheiten, die sich alleine gegen staatliche Maßnahmen richten, und deren rigide Verbote für staatliches Handeln auch angemessen erscheinen, kann die Privatautonomie des Einzelnen jedoch erheblich eingeschränkt werden.

Die Frage nach den Grenzen und der Ausgestaltung der Drittwirkung von Grundfreiheiten in einem geeinten Europa bleibt daher offen.

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