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New & Forthcoming Titles | Emissionshandelsrecht - Kommentar zum TEHG und ZuG

Emissionshandelsrecht

Kommentar zum TEHG und ZuG

Frenz, Walter

2. Aufl. 2008

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  • Kommentar für die Praxis mit begründeten und direkt umsetzbaren Lösungen
  • Top-aktuell: Bereits mit ZuG 2012 und ZuV 2012
  • Entscheidung des BVerwG v. 16.10.2007 zur anteiligen Kürzung
  • Urteil des EuG v. 7.11.2007 zur Ex-Post-Kontrolle
  • Konferenz von Bali

Der Kommentar zum Emissionshandelsrecht enthält eine aktuelle und praxisnahe Erläuterung der Bestimmungen des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG) und des zweiten Gesetzes über den nationalen Zuteilungsplan (ZuG 2012). Er entstand in engem Austausch mit betroffenen Unternehmen und geht daher auf die Probleme der Anlagenbetreiber spezifisch ein. Er bezieht den verfassungs-, europa- und völkerrechtlichen Hintergrund näher ein.

Ausführlich erörtert werden insbesondere die aktuellen Neuerungen und Konsequenzen aus den neu gestrickten Zuteilungsregeln nach ZuG und ZuV 2012 und den jüngsten Entscheidungen des BVerfG. Besonderen Raum hat dabei die Veräußerung von Emissionsberechtigungen. Ist sie überhaupt mit dem Gesetzestext vereinbar?

Content Level » Research

Stichwörter » Emissionen - Emissionsberechtigung - Emissionshandel - Emissionshandelsrichtlinie - Energieanlagen - TEHG - Treibhausgas-EmissionshandelsG - Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz - Zuteilungsregeln

Verwandte Fachbereiche » Internationales & Ausländisches Recht - Rechtswissenschaft - Umwelt- / Agrar- / Entwicklungsökonomik

Inhaltsverzeichnis 

Gesetzestexte.- Gesetz über den Handel mit Berechtigungen zur Emission von Treibhausgasen (Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz — TEHG).- Gesetz über den nationalen Zuteilungsplan für Treibhausgas-Emissionsberechtigungen in der Zuteilungsperiode 2008 bis 2012 (Zuteilungsgesetz 2012 — ZuG 2012).- Kommentierung.- Einführung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Emissionsgenehmigung.- Ermittlung von Emissionen und Emissionsbericht.- Berechtigungen.- Nationaler Zuteilungsplan.- Verfahren der Planaufstellung, Notifizierung.- Zuteilung von Berechtigungen.- Zuteilungsverfahren.- Überprüfung der Zulassungsentscheidung und Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen.- Rechtsbehelfe gegen die Zuteilungsentscheidung.- Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften.- Emissionshandelsregister.- Anwendbarkeit von Vorschriften über das Kreditwesen.- Übertragung von Berechtigungen.- Durchsetzung der Berichtspflicht.- Durchsetzung der Abgabepflicht.- Ordnungswidrigkeiten.- Zuständigkeiten.- Überwachung.- Kosten von Amtshandlungen nach diesem Gesetz.- Elektronische Kommunikation.- Anlagenfonds.- Einheitliche Anlage.- Übergangsregelung.- Zweck des Gesetzes.- Anwendungsbereich.- Begriffsbestimmungen.- Nationale Emissionsziele.- Reserve.- Vor §§ 6 ff. Geteilte Grundkonzeption für Industrie- und Energieanlagen.- Zuteilung für bestehende Industrieanlagen mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen der Energiewirtschaft mit Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2002.- Zuteilung für bestehende Anlagen mit Inbetriebnahme in den Jahren 2003 bis 2007.- Zuteilung für Neuanlagen.- Einstellung des Betriebes von Anlagen.- Kuppelgas.- Besondere Härtefallregelung.- Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung.- Antragsfristen.- Überprüfung von Angaben.- Kosten der Zuteilung.- Ausgabe.- Erfüllung der Abgabepflicht.- Umfang und Verwendung.- Aufkommen.- Verfahren.- Bußgeldvorschriften.- Zuständige Behörde.

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