Overview
Umfassende Darstellung des Verhältnisses von Parlament und Nachrichtendiensten
Praxisbezogene Erläuterung der Rechtsvorschriften des Parlamentarischen Kontrollgremiums
Schneller und leichter Zugriff auf die einzelnen Vorschriften des PKGrG und die Praxis ihrer Anwendung
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About this book
Dieses Buch beinhaltet die umfassende Kommentierung des Art. 45d Grundgesetz und des Gesetzes über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes. Die Regelungsmaterie betritt das rechtspolitisch hochbrisante Spannungsfeld zwischen den Grundwerten Freiheit und Sicherheit. Aus der Perspektive der parlamentarischen Praxis werden die einschlägigen Regelungen für die parlamentarische Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes und ihre Anwendung durch das Parlamentarische Kontrollgremium vorgestellt.
So sind nicht nur die zahlreichen Neuerungen berücksichtigt, die durch die Reform 2009 eingefügt wurden, sondern auch die ersten praktischen Erfahrungen hiermit. Damit ist das Werk der erste Zugriff für die mit der Kontrolle im Gremium betrauten Abgeordneten, die Bundesregierung und die Nachrichtendienste, aber auch von Interesse für alle, die sich mit Nachrichtendiensten näher befassen wollen.
Der Verfasser war der erste Referent für die systematische Kontrolle der Nachrichtendienste durch das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages und zuvor im Bundekanzleramt lange mit der Fach- und Dienstaufsicht über den Bundesnachrichtendienst befasst.
Authors and Affiliations
About the author
Bibliographic Information
Book Title: Praxiskommentar zum Gesetz über die parlamentarische Kontrolle nachrichtendienstlicher Tätigkeit des Bundes
Book Subtitle: Kontrollgremiumgesetz - PKGrG
Authors: Jens Singer
DOI: https://doi.org/10.1007/978-3-662-46863-0
Publisher: Springer Berlin, Heidelberg
eBook Packages: Social Science and Law (German Language)
Copyright Information: Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2016
Hardcover ISBN: 978-3-662-46862-3Published: 31 August 2015
eBook ISBN: 978-3-662-46863-0Published: 21 August 2015
Edition Number: 1
Number of Pages: X, 198
Number of Illustrations: 1 b/w illustrations
Topics: Constitutional Law, Administrative Law