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  • © 2008

Eckpunkte der Parteistellung

Wegweiser für Gesetzgebung und Vollziehung

Authors:

  • Zentrale Fragen der prozessualen Mitwirkungsrechte und ihrer Ausgestaltung
  • Berücksichtigung nationaler Höchstgerichte sowie der Straßburger Instanzen und des EuGH

Part of the book series: Forschungen aus Staat und Recht (STAAT, volume 154)

  • 1708 Accesses

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About this book

Die Anerkennung subjektiv-öffentlicher Rechte zählt zu den wesentlichen Errungenschaften des modernen Rechtsstaates. Wieweit unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten der Umfang prozessualer Mitwirkungsrechte reichen muss bzw. wie diese auszugestalten sind, wird nicht eindeutig beantwortet.

Unter Berücksichtigung verfassungs- und gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben unternimmt der Autor den Versuch, den möglichen Gestaltungsspielraum für den einfachen Gesetzgeber zu analysieren, wobei die Notwendigkeit der Einräumung von Parteistellung in einem bestimmten Verfahren sowie die verfahrensrechtliche Ausgestaltung im Mittelpunkt stehen.

Besonderes Augenmerk wird auf die Grenzen der Zulässigkeit der Beschneidung prozessualer Mitwirkungsrechte trotz materieller Betroffenheit bzw. der Möglichkeit der Vorwegnahme anstehender Interessensabwägungen auf Gesetzesebene gerichtet. Schließlich wendet sich die Arbeit der einfachgesetzlichen Ausgestaltung der Parteistellung im österreichischen Verwaltungsverfahrensrecht (AVG) zu.

Reviews

"... Eine anregende Lektüre nicht nur für Öffentlichrechtler, sondern auch für jeden, dem an einem vertieften Grundlagenverständnis zentraler verfahrensrechtlicher Fragen gelegen ist." Zivilrecht aktuell 10/2008

Authors and Affiliations

  • UVS im Land Niederösterreich, Mistelbach

    Wolfgang Wessely

Bibliographic Information